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Nach welchen Kriterien wurden die Projekte für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ausgewählt?

Die für den BVWP gemeldeten Projekte wurden einem umfangreichen Bewertungsverfahren mit vier Hauptkriterien unterzogen: Das Nutzen-Kosten-Verhältnis, die umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung, die Raumwirksamkeit und städtebauliche Effekte. Die Nordumgehung Passau hat in der Gesamtbetrachtung dieser Kriterien vergleichsweise gut abgeschnitten und wurde deshalb in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Dies bedeutet, dass eine Realisierung dieses Abschnittes bis 2030 angestrebt wird.

 

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Was kostet die Nordumgehung von Passau? Ist das überhaupt wirtschaftlich?

Die Nordumgehung von Passau kostet in der zum BVWP angemeldeten Variante rund 61 Mio. Euro.
Die volkswirtschaftliche Bewertung durch das vom Bundesministerium für Verkehr beauftragte Gutachterteam hat ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von > 10 für die Nordumgehung ergeben. Das bedeutet, dass der von der Umgehung erzeugte volkswirtschaftliche Nutzen zehnmal so groß ist wie die Kosten. Voraussetzung für die „Bauwürdigkeit“ eines Projektes ist ein Nutzen-Kosten-Verhältnis > 1,0.

 

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Ist der Verlauf des Projektes durch die im BVWP enthaltene Trasse schon fixiert?

Nein. Der dargestellte Verlauf stellt eine der Lösungsmöglichkeiten dar. Die gemeldete Trasse liegt der gesamtwirtschaftlichen, umweltfachlichen, städtebaulichen und raumordnerischen Bewertung bzw. Beurteilung zugrunde. Im weiteren Planungsverlauf kann durchaus noch von dieser Variante abgewichen werden. Es muss dann lediglich eine neue gesamtwirtschaftliche Bewertung zum Nachweis der Bauwürdigkeit des Projekts durchgeführt (neue Nutzen-Kosten-Betrachtung).

 

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Welche Entlastung bewirkt die Nordumgehung für die Stadt Passau?

Hierzu liegen uns noch keine aktuellen Zahlen vor. Es ist unser erklärtes Ziel, aus dem Dialogforum weitere Trassenkorridore für eine Nordumgehung von Passau zu entwickeln und diese dann in Kombination mit Maßnahmen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs von einem externen Gutachterbüro verkehrlich bewerten zu lassen. Erst dann können belastbare Zahlen genannt werden.

 

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Das dauert alles unglaublich lang. Warum gehen Großprojekte in der Privatwirtschaft viel schneller voran?

 

Ein Straßenbauprojekt schafft aufgrund seines linearen Verlaufes viel mehr Betroffenheiten als ein punktuelles Großprojekt, wie beispielsweise ein neues Firmengelände. Im Gegensatz zu einem privaten Bauvorhaben gehört der Baugrund für ein Infrastrukturprojekt zunächst nicht dem Vorhabensträger (Bauherr), sondern einer Vielzahl von privaten Grundeigentümern. Des Weiteren unterliegen alle Entscheidungen zum Projektfortgang den Vorgaben des demokratischen Rechtsstaates. Bei einem so raumgreifenden Projekt mit einer derart großen Investitionssumme ist es schon sachgerecht, sich Zeit für die Entscheidungen zu nehmen und die möglichen Varianten öffentlichkeitswirksam zu diskutieren.